Architektenrecht, Baurecht und Immobilienrecht

Informatives für Bauinteressenten, Bauherrn und Hausbesitzer.
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Bei Baumängeln können Zahlungen einbehalten werden

Baumängel gehören zu den größten Risiken und Konfliktsituationen, mit denen Bauherren konfrontiert werden können. 69,5 Prozent der Befragten gaben in einer aktuellen Studie der Verbraucherschutzorganisation Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) an, dass sie im Laufe ihres Bauprojekts davon betroffen waren. Was können Hausbauer tun, um ihr Recht auf ein mängelfreies Werk durchzusetzen, bevor die Bauabnahme und die Zahlung der Schlussrechnung anstehen? In solchen Situationen kann es sinnvoll sein, Abschlagszahlungen laut Zahlungsplan teilweise nicht zu bedienen oder Teile der Schlussrechnung einzubehalten. Diese Mittel sind grundsätzlich zulässig, wenn der Bauherr ein paar Grundregeln einhält.

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Klarheit bezüglich der Gewährleistung vor Abnahme eines Hauses

Im Zentrum des zu entscheidenden Sachverhalts stand die Frage, zu welchem Zeitpunkt ein Auftraggeber das Recht hat, seine Mängelrechte nach § 437 BGB* geltend zu machen. Eine Firma war mit Fassadenarbeiten an zwei denkmalgeschützten Gebäuden beauftragt worden. Nach der Fertigstellung bemängelte der Auftraggeber zu Recht, dass das verwendete Material nicht dem entspräche, das im Vertrag vereinbart worden sei und verklagte den Betrieb auf die Zahlung eines Vorschusses für die Mängelbeseitigung. Eine Abnahme wurde nicht durchgeführt.

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Ein Haus wird verkauft – Inwieweit müssen Verkäufer über Mängel informieren?

Seit mehreren Jahren befindet sich die Zahl der Verkäufe von Wohnimmobilien auf einem hohen Niveau: Die niedrigen Hypothekenzinsen motivieren diejenigen, die sich nicht für den Bau eines Eigenheims interessieren, sich nach einer geeigneten gebrauchten Eigentumswohnung oder einem Haus umzusehen. Kommt es zu einem Besichtigungstermin, haben die Verkäufer die Pflicht, die Kaufinteressenten über die baulichen Mängel der Immobilie zu informieren. Doch gilt das auch, wenn der Mangel in einer Eigenschaft besteht, die zum Zeitpunkt des Hausbaus mit den damals geltenden Bauvorschriften im Einklang war?

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Schwarzarbeit lohnt sich doch – oder?

Der Bundesgerichtshof musste sich in seinem Urteil vom 11. Juni 2015 (Az.: VII ZR 216/14) mit einem Sachverhalt beschäftigen, der zahlreichen Bauherren von Eigenheimen als Kavaliersdelikt erscheinen mag, aber es selbstverständlich nicht ist: der Schwarzarbeit.

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